Kleiner Rückblick - Wintersemester 07/08

Vielerorts gibt es wieder und immernoch Boykott Aufrufe bei denen Studiengebühren über eine Überweisung auf Treuhandkonten den Universitäten zumindest vorerst vorenthalten werden. So gesehen in Heidelberg und Tübingen und vieler anderorts. Boykotte verzeichnen oft steigende Beteiligungen wie hier in Freiburg, wo nahezu 25 % der zahlenden Studierenden sich daran beteiligen. Bei der Evangelischen Fachhochschule ist es gar die Hälfte und setzt damit auch ein klares Zeichen an die Kirchen.

In Bonn wurde die Unileitung "besucht" und daraufhin auch tatsächlich besetzt. Die Studenten dann gewaltsam geräumt und Anzeige von der Unileitung gegen ihre eigenen Studenten erstattet.

Till Timmermann, Selbsternannter Mitarbeiter des Wissenschaftsministeriums vagabundiert weiter umher. Das Timmermann Video

In Hessen deutet sich nach der ersten Anhörung vor dem Hessischen Staatsgerichtshof eine Schlappe für die scheidende Regierung an, Studiengebühren sind Verfassungswidrig - basta. Die Regierung schwimmt. (ABS)

Zum Thema Thomas (Goppel) und die Räuberbande (CSU),
Vor dem Hintergrund der im September anstehenden Landtagswahlen werden wir wohl ein weiteres Treffen mit unserem Wissenschaftsminister ins Auge fassen. Er hat es uns doch angeboten - "einen Nachmittag".

Sollten wir das gar ausweiten und gleich mit Wilfried (Bottke, Schelm an der Spitze), oder Alois (Zimmermann, linkes Ohrgeflüster aus der Verwaltung) nochmal ins Gespräch kommen. Oder vielmehr - ganz klar unsere Position darlegen ...

Ja, unsere Positionen, oder Grundlagen sind bestens durch den Krefelder Aufruf dokumentiert. Neulich gab es auf der LandesAstenKonferenz Bayern (LAK-Bayern) auch den Beschluss sich dem "Krefelder Aufruf" und der "Hartinger Erklärung" anzuschließen.
Der Augsburger Asta ist natürlich auch Mitglied in der LAK. Der Asta ist auch Mitunterzeichner der Popularklage.
Was aus der Bayrischen Popularklage gerade wird - die im Februar zu ersten Meilensteinen kommen sollte ist noch nicht bekannt.

Ob nach dem "besten uns zur Verfügung stehenden Mittel" und dem "ersten" Schritt (Tobias Reiter, Hochschulpolitischer Sprecher vom Asta) der Postkartenaktion tatsächlich mehr kommt?

Andreas Riedl - einsame Studentische Spitze in der Erweiterten Universitätsleitung würde "am liebsten" "die Studiengebühren abschaffen" - hat aber leider "nichts mit der Erhebung der Studienbeiträge zu tun".

Also, spannende Aussichten für den Sommer. Wir haben 40 Jahre nach 1968. Auch früher hat man Studiengebühren abgeschafft. Die Bundesregierung wollte dies 2003 auch tun - Studiengebühren verbieten. Sie ist aber an einer Formalität durch eine Klage der Länder gescheitert. (Siehe dazu das Video unten ab der 4. Minute oder direkt hier) Diese - wie die CSU Regierung in Bayern - haben dann nichts besseres zu tun gehabt als ihre "Wir haben Ihnen zu wenig Geld -" aber "nicht Unterfinanzierten -" (Thomas Goppel) Hochschulen mittels der Studenten Quer zu finanzieren. Diese Studenten dann letztendlich auch noch zwingt überflüssige Studiengebühren notfalls zu verheizen (ABS)

Was wohl alle Einsätze der Polizei zur Begleitung der Demonstrationen gegen Studiengebühren mittlerweile gekostet haben? Auf der letzten Großdemo für Freie Bildung in Frankfurt waren wohl 2400 Polizisten in schwerer Einsatzmontur, Hubschrauber und Wasserwerfer für "vermeintliche" 450 Demonstranten im vielfach kritisierten Einsatz. (auch hier)

Dieses und viele andere Anzeichen wie die in Bonn - oder ein Telefonat mit Herrn Wissenschaftsminister Goppel und Herrn Bottke nach unserem Besuch der Unileitung zeigen das der Druck da ist und auch ankommt. Sie werden nervös.

letztes Schmankerl - und Inspiration für den Sommer

Summer of Resistance - reloaded