Liebe FreundInnen, KommilitonInnen, KollegInnen, GenossInnen und Interessierte,
dass es immer mehr Menschen immer schlechter geht, war und ist für uns
Anlass zum Protest. Ob Umstrukturierung der Sozialversicherungen,
Bildungs-, Sozial- und Grundrechtsabbau in der BRD oder weltweite
Verschlechterung der Lebensbedingungen der meisten Menschen: In
kapitalistischen Verhältnissen, durch die alles und alle in Konkurrenz
zueinander gesetzt werden, kann es keine Besserung geben. Soziale
Kämpfe haben im vergangen Jahren für Bewegung gesorgt. Schon jetzt
bereiten sich viele Gruppen auf das kommende Jahr vor. Bündnisse
werden geschmiedet, Proteste und Blockaden vorbereitet.
Lasst uns lokal angreifen und antikapitalistische Positionen sichtbar
machen. Zusammen den breiten Protesten stark machen.
Gemeinsam für ein besseres Leben für alle.
Think global, act local!
Mit Protesten von Augsburg bis zum Hindukusch
Vielen Dank für Dein Interesse und Dein Engagement.
Lass es krachen, einen guten Rutsch und viel Kraft und Lust für das neue Jahr!
Deine Hochschulgruppe - 2011 mach was draus!
Donnerstag, 30. Dezember 2010
Donnerstag, 23. Dezember 2010
Skandal - ganz normal - oder gar nicht wahr?!
Studiengebühren-Brief: Ministeriale Aufforderung an die bayerischen Hochschulen für eine "zeitnahe" Ausgabe der Studiengebühren von BayernLeaks veröffentlicht
Dienstag, 21. Dezember 2010
"Um die politische Unterstützung für die Erhebung der Studienbeiträge in Bayern nicht zu gefährden, möchte ich aber im nächsten Jahr dennoch nicht von einem weiteren Ansteigen der Restmittel berichten müssen, sondern auf einen Abfluss der angesparten Reste hinweisen können."
Diese Worte richtete der bayerische Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Wolfgang Heubisch (FDP), in einem Schreiben von Ende November 2010 an alle PräsidentInnen der bayerischen Hochschulen. BayernLeaks veröffentlicht dieses Schreiben, das viele Studierende in Bayern sicherlich fassunglos machen wird.
http://www.bayernleaks.de/files/dez2010/studgeb_brief_2seiten_pdf.pdf
http://www.bayernleaks.de/
"Der politische Druck gegen eine Beibehaltung der Studienbeiträge" habe "im Zusammenhang mit der Abschaffung der Studienbeiträge und den vergleichbaren Gebühren in anderen Ländern zugenommen", erklärt der Wissenschaftsminister seine Aufforderung an die Hochschulen. Die Restmittel aus Studiengebühren seien"zum 31.12.2009 auf 106 Mio Euro" angewachsen. Der kürzlich erschienene Bericht des Ministers zur Verwendung der Studiengebühren zeigt, dass die Hochschulen aus nicht verwendeten Studiengebühren fast 2 Millionen € an Zinsgewinnen erwirtschaftet haben.
Der Freistaat hält trotz zahlreicher Proteste an den so genannten "Studienbeiträgen" von bis zu 500 Euro pro Semester fest. Im vergangenen Jahr wurden an zahlreichen Hochschulen vergeblich eine Senkung der Studiengebühren angestrebt. Gleichzeitig muss leider quasi jedes Jahr ohne Kürzungen im staatlichen Hochschuletat als Erfolg gewertert werden. Auch ob die Verwendung der Gebühren "zweckmäßig" erfolgt, wird von verschiedenen Stellen kritisiert. In seinem Schreiben an die PräsidentInnen der bayerischen Hochschulen, erkennt Wissenschaftsminister Heubisch zwar alle diese Umstände, zieht aber einen völlig falschen Schluss. Anstatt die Studiengebühren grundsätzlich zu hinterfragen, weist er sie in seinem inzwischen dritten Schreiben an, die vorhandenen Gebühren zeitnah auszugeben. Vergleichbare Aufforderungen hatte der Minister bereits im November 2009 und im April 2010 an die Hochschulen versendet.
Die Staatsregierung zeigt, dass sie an den Gebühren festhalten will - egal was passiert. Vor diesem Hintergrund erscheint es ihr scheinbar sinnvoller auf die Ausgabe der eingenommen Studiengebühren zu drängen, als die Gebühren und deren Höhe zu hinterfragen.
Dienstag, 21. Dezember 2010
"Um die politische Unterstützung für die Erhebung der Studienbeiträge in Bayern nicht zu gefährden, möchte ich aber im nächsten Jahr dennoch nicht von einem weiteren Ansteigen der Restmittel berichten müssen, sondern auf einen Abfluss der angesparten Reste hinweisen können."
Diese Worte richtete der bayerische Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Wolfgang Heubisch (FDP), in einem Schreiben von Ende November 2010 an alle PräsidentInnen der bayerischen Hochschulen. BayernLeaks veröffentlicht dieses Schreiben, das viele Studierende in Bayern sicherlich fassunglos machen wird.
http://www.bayernleaks.de/files/dez2010/studgeb_brief_2seiten_pdf.pdf
http://www.bayernleaks.de/
"Der politische Druck gegen eine Beibehaltung der Studienbeiträge" habe "im Zusammenhang mit der Abschaffung der Studienbeiträge und den vergleichbaren Gebühren in anderen Ländern zugenommen", erklärt der Wissenschaftsminister seine Aufforderung an die Hochschulen. Die Restmittel aus Studiengebühren seien"zum 31.12.2009 auf 106 Mio Euro" angewachsen. Der kürzlich erschienene Bericht des Ministers zur Verwendung der Studiengebühren zeigt, dass die Hochschulen aus nicht verwendeten Studiengebühren fast 2 Millionen € an Zinsgewinnen erwirtschaftet haben.
Der Freistaat hält trotz zahlreicher Proteste an den so genannten "Studienbeiträgen" von bis zu 500 Euro pro Semester fest. Im vergangenen Jahr wurden an zahlreichen Hochschulen vergeblich eine Senkung der Studiengebühren angestrebt. Gleichzeitig muss leider quasi jedes Jahr ohne Kürzungen im staatlichen Hochschuletat als Erfolg gewertert werden. Auch ob die Verwendung der Gebühren "zweckmäßig" erfolgt, wird von verschiedenen Stellen kritisiert. In seinem Schreiben an die PräsidentInnen der bayerischen Hochschulen, erkennt Wissenschaftsminister Heubisch zwar alle diese Umstände, zieht aber einen völlig falschen Schluss. Anstatt die Studiengebühren grundsätzlich zu hinterfragen, weist er sie in seinem inzwischen dritten Schreiben an, die vorhandenen Gebühren zeitnah auszugeben. Vergleichbare Aufforderungen hatte der Minister bereits im November 2009 und im April 2010 an die Hochschulen versendet.
Die Staatsregierung zeigt, dass sie an den Gebühren festhalten will - egal was passiert. Vor diesem Hintergrund erscheint es ihr scheinbar sinnvoller auf die Ausgabe der eingenommen Studiengebühren zu drängen, als die Gebühren und deren Höhe zu hinterfragen.
Mittwoch, 22. Dezember 2010
Hoch die Internationale Solidarität
Video zur Demo
http://www.merkur-online.de/nachrichten/bayern/fluechtlinge-protestieren-nimm-deinen-muell-zurueck-1056805.html
Flüchtlingsdemonstration am 21.12 vor dem Sozialministerium
Der Kampf für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik geht weiter bis sich die Situation verbessert hat!
http://www.merkur-online.de/nachrichten/bayern/fluechtlinge-protestieren-nimm-deinen-muell-zurueck-1056805.html
Flüchtlingsdemonstration am 21.12 vor dem Sozialministerium
Der Kampf für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik geht weiter bis sich die Situation verbessert hat!
Samstag, 18. Dezember 2010
Haderthauers Haltung ist ziemlich unchristlich Kommentar
Augsburger Allgemeine Zeitung, 16.12.2010
Asyl: Haderthauers Haltung ist ziemlich unchristlich
Kommentar
Sozialministerin Haderthauer hat sich dazu entschlossen, hart zu bleiben. Sie setzt, wie es die CSU bei steigenden Asylbewerberzahlen schon öfter gemacht hat, auf das Prinzip Abschreckung. Flüchtlinge sollen es hier möglichst schwer haben, damit nicht noch mehr nachkommen. Das politische Motiv liegt auf der Hand: Die CSU will politische Konkurrenz von rechts erst gar nicht aufkommen lassen.
Darunter zu leiden hat hier vor allem ein großer Teil der geduldeten Asylbewerber. Sie haben zwar kein Bleiberecht, können aber aus humanitären Gründen nicht abgeschoben werden, etwa weil sie aus Kriegsgebieten (Irak, Afghanistan, Somalia) stammen oder weil ihnen Folter und Verfolgung drohen.
Diese Menschen setzt die Ministerin gleich mit jenen, die tatsächlich versuchen, das Asylrecht zu missbrauchen. Sie behauptet zu unterscheiden. Sie tut es aber nicht. Das ist ziemlich unchristlich. Der Rest ist plumpe Propaganda.
Uli Bachmeier
Quelle: Augsburger Allgemeine Zeitung
Asyl: Haderthauers Haltung ist ziemlich unchristlich
Kommentar
Sozialministerin Haderthauer hat sich dazu entschlossen, hart zu bleiben. Sie setzt, wie es die CSU bei steigenden Asylbewerberzahlen schon öfter gemacht hat, auf das Prinzip Abschreckung. Flüchtlinge sollen es hier möglichst schwer haben, damit nicht noch mehr nachkommen. Das politische Motiv liegt auf der Hand: Die CSU will politische Konkurrenz von rechts erst gar nicht aufkommen lassen.
Darunter zu leiden hat hier vor allem ein großer Teil der geduldeten Asylbewerber. Sie haben zwar kein Bleiberecht, können aber aus humanitären Gründen nicht abgeschoben werden, etwa weil sie aus Kriegsgebieten (Irak, Afghanistan, Somalia) stammen oder weil ihnen Folter und Verfolgung drohen.
Diese Menschen setzt die Ministerin gleich mit jenen, die tatsächlich versuchen, das Asylrecht zu missbrauchen. Sie behauptet zu unterscheiden. Sie tut es aber nicht. Das ist ziemlich unchristlich. Der Rest ist plumpe Propaganda.
Uli Bachmeier
Quelle: Augsburger Allgemeine Zeitung
Hochschuletat 2011/2012
Hochschuletat 2011/2012
Pressemitteilung des Studentischen Sprecherrates der Universität Augsburg zum Thema Hochschuletat für die Jahre 2011 und 2012
Die gute Nachricht zuerst: die ursprünglich geplanten Sparmaßnahmen der bayerischen Staatsregierung sind vom Tisch. Zudem werde der Etat der Hochschulen trotz schwieriger Haushaltslage erhöht, so Wissenschaftsminister Dr. Heubisch.
Allerdings gilt es, die geplante Erhöhung um 4 % kritisch zu sehen. Denn zum einen muss das Wissenschaftsministerium die Kosten der BAföG-Reform tragen, zum anderen ist geplant, die Gelder für die außeruniversitäre Forschung zu erhöhen. Damit bleibt von der nominalen Etaterhöhung real nicht allzu viel für die bayerischen Hochschulen übrig – trotz Erhöhung bleiben die bayerischen Hochschulen unterfinanziert.
Gerade auch im Hinblick auf den im nächsten Jahr anstehenden doppelten Abiturjahrgang und die Aussetzung der Wehrpflicht sind noch viele Fragen ungeklärt. Zu den steigenden Studierendenzahlen sagte Dr. Heubisch, dass diese keine Belastung, sondern eine große Chance für die Gesellschaft seien. Zwar trifft auch dies auf den ersten Blick vielleicht zu, jedoch ist es vor allem die persönliche und finanzielle Belastung, die den Studierenden zu schaffen macht.
Und auch wenn man vielen Aussagen Vertrauen schenkt und die Meinung teilt, dass wir heutzutage in einer Leistungsgesellschaft leben, so muss man sich dennoch fragen, welche Gegenleistung uns Studierenden entgegengebracht wird. Oder kann man nicht erwarten, dass jeder Student, der 480 Euro pro Semester an Studienbeitrag leistet, dementsprechend, als Gegenleistung, in jedem Seminar einen Sitzplatz findet?
Gut, die angekündigten Kürzungen wird es nicht geben. Jedoch setzen wir uns weiter für eine bessere Finanzierung der bayerischen Hochschulen ein.
Der Studentische Sprecherrat der Universität Augsburg
Links:
* Zur Pressemitteilung im PDF-Format
Pressemitteilung des Studentischen Sprecherrates der Universität Augsburg zum Thema Hochschuletat für die Jahre 2011 und 2012
Die gute Nachricht zuerst: die ursprünglich geplanten Sparmaßnahmen der bayerischen Staatsregierung sind vom Tisch. Zudem werde der Etat der Hochschulen trotz schwieriger Haushaltslage erhöht, so Wissenschaftsminister Dr. Heubisch.
Allerdings gilt es, die geplante Erhöhung um 4 % kritisch zu sehen. Denn zum einen muss das Wissenschaftsministerium die Kosten der BAföG-Reform tragen, zum anderen ist geplant, die Gelder für die außeruniversitäre Forschung zu erhöhen. Damit bleibt von der nominalen Etaterhöhung real nicht allzu viel für die bayerischen Hochschulen übrig – trotz Erhöhung bleiben die bayerischen Hochschulen unterfinanziert.
Gerade auch im Hinblick auf den im nächsten Jahr anstehenden doppelten Abiturjahrgang und die Aussetzung der Wehrpflicht sind noch viele Fragen ungeklärt. Zu den steigenden Studierendenzahlen sagte Dr. Heubisch, dass diese keine Belastung, sondern eine große Chance für die Gesellschaft seien. Zwar trifft auch dies auf den ersten Blick vielleicht zu, jedoch ist es vor allem die persönliche und finanzielle Belastung, die den Studierenden zu schaffen macht.
Und auch wenn man vielen Aussagen Vertrauen schenkt und die Meinung teilt, dass wir heutzutage in einer Leistungsgesellschaft leben, so muss man sich dennoch fragen, welche Gegenleistung uns Studierenden entgegengebracht wird. Oder kann man nicht erwarten, dass jeder Student, der 480 Euro pro Semester an Studienbeitrag leistet, dementsprechend, als Gegenleistung, in jedem Seminar einen Sitzplatz findet?
Gut, die angekündigten Kürzungen wird es nicht geben. Jedoch setzen wir uns weiter für eine bessere Finanzierung der bayerischen Hochschulen ein.
Der Studentische Sprecherrat der Universität Augsburg
Links:
* Zur Pressemitteilung im PDF-Format
Dienstag, 14. Dezember 2010
Sonntag, 12. Dezember 2010
Samstag, 11. Dezember 2010
Bayernweite Protestkundgebung vor dem Sozialministerium in München
Ungeachtet der jeweils unterschiedlichen aktuellen Entscheidungen seitens der streikenden Flüchtlinge beschloss das Lagerland –Netzwerk, Flüchtlinge und UnterstützerInnen für Dienstag, den 21.12.20 1 0 zu einer bayernweiten Protest -
kundgebung vor das Sozialministerium in München zu mobilisieren. Außerdem ist ein Folgetreffen im Januar 201 1 geplant worden, auf dem weitere Schritte abgesprochen werden sollen. Denn, so Flüchtlinge z.B. aus Augsburg:
„Wenn Frau Haderthauer die Advents- bzw. Weihnachtszweit nicht nutzt, um unsere Forderungen ernst zu nehmen, werden ihr
eine alte Gewissheit in Erinnerung rufen:
Wer Wind säht, wird Sturm ernten! “
Denn für alle Flüchtlinge gilt, dass die in
den Kämpfen gestellten Forderungen aufrecht erhalten bleiben:
· Weg mit dem Lagerzwang
· Bargeld statt Essenspakete
· Zugang zu Arbeit und Bildung
· Weg mit der Residenzpflicht
Aktuell befinden sich Flüchtlinge aus Schwabmünchen, Denkendorf, Hauzenberg, Coburg, Wallersdorf, Böbrach, Mainburg (wie Böbrach bisher
nicht wahrgenommen) im Streik. Die Flüchtlinge aus den 4 Lagern im Landkreis Augsburg haben ihre Boykott ausgesetzt.
kundgebung vor das Sozialministerium in München zu mobilisieren. Außerdem ist ein Folgetreffen im Januar 201 1 geplant worden, auf dem weitere Schritte abgesprochen werden sollen. Denn, so Flüchtlinge z.B. aus Augsburg:
„Wenn Frau Haderthauer die Advents- bzw. Weihnachtszweit nicht nutzt, um unsere Forderungen ernst zu nehmen, werden ihr
eine alte Gewissheit in Erinnerung rufen:
Wer Wind säht, wird Sturm ernten! “
Denn für alle Flüchtlinge gilt, dass die in
den Kämpfen gestellten Forderungen aufrecht erhalten bleiben:
· Weg mit dem Lagerzwang
· Bargeld statt Essenspakete
· Zugang zu Arbeit und Bildung
· Weg mit der Residenzpflicht
Aktuell befinden sich Flüchtlinge aus Schwabmünchen, Denkendorf, Hauzenberg, Coburg, Wallersdorf, Böbrach, Mainburg (wie Böbrach bisher
nicht wahrgenommen) im Streik. Die Flüchtlinge aus den 4 Lagern im Landkreis Augsburg haben ihre Boykott ausgesetzt.
Flüchtlinge in Augsburg setzten Hungerstreik aus
dapd, 07.12.2010
Die Flüchtlinge in Augsburg haben ihren Hungerstreik auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Grund dafür seien die "hohen physischen und psychischen Belastungen" der Protestaktion, teilte die Flüchtlingshilfsorganisation Karawane München am Dienstag mit. Gleichzeitig hätten die Flüchtlinge in Coburg den Boykott der Essenspakete vorerst unterbrochen.
Die rund 250 bis 300 Flüchtlinge in Augsburg seien nach dem gut zweiwöchigen Hungerstreik nicht mehr in der Lage, den Protest "auf diese kräftezehrende Weise" fortzusetzen. Ben Rau von der Karawane München sagte, die Asylsuchenden hätten sich am Sonntag dazu entschlossen. Allerdings solle der Protest mit anderen Mitteln weitergeführt werden. Unter anderem sei noch vor Weihnachten eine "größere Sache" in München geplant. Genaueres wollte Rau nicht sagen.
Unterdessen boykottieren nach Angaben Raus in sechs anderen Lagern im Freistaat weiterhin rund 100 Flüchtlinge die Annahme der Essenspakete. Die rund 500 streikenden Flüchtlinge fordern unter anderem Bargeld statt Essenspakete, eine menschenwürdige Unterbringung, medizinische Versorgung und die Abschaffung der Residenzpflicht.
Flüchtlingsrat Bayern
Die Flüchtlinge in Augsburg haben ihren Hungerstreik auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Grund dafür seien die "hohen physischen und psychischen Belastungen" der Protestaktion, teilte die Flüchtlingshilfsorganisation Karawane München am Dienstag mit. Gleichzeitig hätten die Flüchtlinge in Coburg den Boykott der Essenspakete vorerst unterbrochen.
Die rund 250 bis 300 Flüchtlinge in Augsburg seien nach dem gut zweiwöchigen Hungerstreik nicht mehr in der Lage, den Protest "auf diese kräftezehrende Weise" fortzusetzen. Ben Rau von der Karawane München sagte, die Asylsuchenden hätten sich am Sonntag dazu entschlossen. Allerdings solle der Protest mit anderen Mitteln weitergeführt werden. Unter anderem sei noch vor Weihnachten eine "größere Sache" in München geplant. Genaueres wollte Rau nicht sagen.
Unterdessen boykottieren nach Angaben Raus in sechs anderen Lagern im Freistaat weiterhin rund 100 Flüchtlinge die Annahme der Essenspakete. Die rund 500 streikenden Flüchtlinge fordern unter anderem Bargeld statt Essenspakete, eine menschenwürdige Unterbringung, medizinische Versorgung und die Abschaffung der Residenzpflicht.
Flüchtlingsrat Bayern
Donnerstag, 9. Dezember 2010
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